Dienstag, 6. Juli 2010

Wirtschaftlichkeit Zweckmäßigkeit und Sparsamkeit

Artikel 51 der österreichischen Bundesverfassung besagt, dass die öffentliche Verwaltung im Bereich der Finanzen nach folgenden drei Begriffen durchzuführen ist:

1. Wirtschaftlichkeit
2. Zweckmäßigkeit
3. Sparsamkeit

Jetzt diskutieren gerade auf Puls 4 "Politiker" über die Verschiebung des Budgetbeschlusses. Diese Diskussion ist obsolet. Die Bevölkerung spürt, dass die Budgetzahlen ohnehin nicht stimmen und viele Millionen Euro, die der/die österreichische SteuerzahlerIn einbezahlt hat, irgendwo in dunklen Quellen (z.B. im dunkelklaren Wasser in Florida oder des Atlantiks) versanden und versinken.

Es ist ohnehin alles Lug und Trug. Aber die österreichische Seele traut sich nicht, sich zu wehren.
Nicht jeder Staatsbürger, nicht jede Staatsbürgerin hat einen Einblick in die österreichische Budgetgebarung, in das Haushaltsmanagement auf SAP, in den Budgetvollzug in den Bundesministerien, Obersten Organen und nachgeordneten Dienststellen der Bundesverwaltung bzw. in die Gebarung der österreichischen Universitäten.
Das haben nur MitarbeiterInnen im Finanzministerium, Bundesbuchhaltungsagentur bzw. MitarbeiterInnen des Bundesrechenzentrums, vor allem der Abteilung "SAP Competence Center of Expertise".
Einige sind ja schon gestorben, wie am 11.11.2003 der zuständige Beamte für den Zahlungsverkehr der Republik Österreich im Finanzministerium.
Andere sind monatelang im Krankenhaus gelegen und konnten sich dann an nichts mehr erinnern, so wie ein Hofrat aus dem Finanzministerium oder der Betriebsrats-Chef des Bundesrechenzentrums.

Manchmal steht ein Wahnsinniger oder eine Wahnsinnige, die kein Arbeitslosengeld mehr bekommt, beim Portier des Bundesrechenzentrums. Diese Menschen gehen von der irrigen Annahme aus, dass die Bescheide des AMS (Arbeitsmarktservice) im Bundesrechenzentrum erstellt werden. Sie werden dort aber nur gedruckt.

Ja, die österreichische Seele ist an Absurdität nicht zu übertreffen. Wie soll man ein solch absurdes Volk regieren? Diese Aufgabe bereitet schlaflose Nächte.